Autonome Fahrzeuge brauchen neue Gesetze

Wer einen Tesla besitzt kennt das erhabene Gefühl, wenn der Wagen selbstfahrend von A nach B kutschiert. Autonome Fahrzeuge sind ein wichtiger Trend. Welche Gesetze braucht es, um diese neue Technologie zu regeln?

Sobald sich unsere Autos eigenständig ihren Weg durch den Verkehr suchen stellen sich neue Fragen. Sei es im grenzüberschreitenden Verkehr, beim Datenschutz oder in Haftungsfragen. Einen guten Überblick bietet die Harvard Universität, an welcher Aida Joacquin Acosta der Frage nachgeht, wie politische Entscheidungsträger diese wichtige Fragen beantworten können.

In fünf publizierten Betrachtungen definiert Acosta die drei wichtigsten Herausforderungen bei der Regulierung von autonomen Fahrzeugen:

• Definition von Werten, Konzepten und Prozessen als Grundlage für einen zielführenden Rechtsrahmen; beispielsweise über die Bedeutung der Kontrolle des Fahrzeuges, die gesellschaftlichen Auswirkungen oder die Art und Weise wie ethische Fragen beantwortet werden.
• Wirksame Gesetze im Bereich der Haftung, Versicherung und der Zulassung von autonomen Fahrzeugen.
• Berücksichtigung von technischen Aspekten, beispielsweise dem unterschiedlichen Mindestabstand in verschiedenen Ländern. Entscheidend ist zudem die Gewährleistung der Interoperabilität; es braucht Standards.

Neue Technologien erfordern neue Fähigkeiten des Gesetzgebers. Um Politiker und Behördenmitglieder zu befähigen schlägt Acosta vor, dass Stakeholder Dialoge geführt werden sollen und dass Gesetzesentwürfe in „Law Labs“ auf deren Wirksamkeit getestet werden.

Um den grenzüberschreitenden Verkehr zu ermöglichen sollen internationale Regulierungsmodelle geschaffen werden. Es wird vorgeschlagen, dass Gesetze in standardisierte Parameter aufgeteilt werden, beispielsweise Geschwindigkeitsbegrenzungen, Überholen oder Parkieren. Diese Daten sind in einer internationalen Datenbank einzutragen. Über eine Schnittstelle können sich autonome Fahrzeuge beim Grenzübertritt die gesetzlichen Rahmenbedingungen für das jeweilige Land herunterladen.

Damit fährt mein autonomer Karren in Frankreich garantiert nicht zu schnell. Und Linksfahren in England wird zum Kinderspiel.

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